Warum echte Demokratie eigentlich gar keine Utopie sein dürfte

Mein gestriger Artikel analysierte, wie eine echte Demokratie aussieht und wie sie erreicht wird (der Begriff “echte” Demokratie stinkt mir zwar jeden Tag mehr, ist aber notwendig, um ihn von “unserer” “falschen” Demokratie abzugrenzen). Zu wissen, welche Prinzipien notwendig sind, heißt aber noch nicht, dass man ein schlüssiges Konzept besitzt, das allgemein akzeptiert ist und das jeder einzelne durchgesetzt sehen möchte. Denn ein System, das z. B. nur durch eine gewaltsame Revolution erreicht werden könnte oder eine bestimmte Art von Bevölkerung (eine “Elite”) voraussetzt, wird wohl kaum im Interesse der Allgemeinheit stehen. Das wollen Sie nicht, das will ich nicht. Da ich also kein “Gesamtkonzept” anzubieten habe, kümmern wir uns erst mal um die brennendste Frage, nämlich: ob echte Demokratie nicht utopisch ist.

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Echte Demokratie

Nachdem wir nun lang genug auf unserer sogenannten “Demokratie”, die keine Demokratie ist, herumgehackt haben, nun zur Millionen-Frage: Wie sähe eine echte Demokratie denn aus und wie kommt man an sie heran?

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Die Parteien sind das Problem

Wer Demokratie will, muss zuerst die Parteien abschaffen. Denn sie sind die Wurzel unseres aristokratischen Übels: Waren Wahlen ursprünglich dazu gedacht, seine direkten Vertreter direkt wählen zu können, dienen sie heute nur noch dazu, “Firmen” mit wirtschaftlichen Interessen - denn Parteien sind nichts anderes - eine Generalvollmacht zu erteilen. Sie handeln völlig losgelöst von den Interessen derer, die sie eigentlich vertreten sollen. Sie handeln losgelöst von jeder Verantwortung, die sie denen gegenüber, denen sie dienen, eigentlich haben sollten. Werden Milliarden versenkt, weil die Regierung - die ja aus Parteien besteht - Mist gebaut hat oder sich selbst ein Denkmal setzen will, haben Politiker nichts zu befürchten.

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Was Demokratie nicht ist

Demokratie ist die “Herrschaft des Staatsvolkes”. Da man nicht alle 82.175.684 Einwohner Deutschlands an einen Tisch setzen kann, um Probleme zu besprechen, nutzt man das Stellvertreter-Prinzip und erhält eine “repräsentative Demokratie”. So weit, so gut. Würde man das Prinzip namensgetreu umsetzen, säße dort ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung, kein ausgeglichener Querschnitt, was so viel bedeutet wie:

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Wir haben gar keine Demokratie

Wie ich gestern etwas ausschweifender formulierte, haben wir gar keine Demokratie in Deutschland. Noch weiter verallgemeinert: Wir haben nirgendwo eine Demokratie, wo die Repräsentanten - insofern es sich um eine repräsentative Demokratie handelt - ausschließlich “gewählt” werden. Wahlen sind manipulierbar, Wähler sind manipulierbar und allein die Vorauswahl zu wählender Kandidaten ist zutiefst undemokratisch. Wahlen sind per Definition undemokratisch, wie bereits Aristoteles vor über 2000 Jahren formulierte:

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Warum ich 2017 wohl nicht wählen werde

Zweitausendsiebzehn. Bundestagswahl. Aus irgendeinem Pflichtgefühl heraus wäre ich bis vor kurzem wohl so wie jedes Mal zur Wahl gegangen und hätte mein Kreuzchen bei der Partei gemacht, die ich immer wähle. Einer Partei, von der ich sagen kann, dass ich hinter ihren Ideen stehe und sogar das ein oder andere Mal darüber nachgedacht habe, selbst Mitglied zu werden. Einer Partei, die mich als einzige aller Parteien dazu zwang, eben nicht sagen zu können, dass alle Parteien scheiße sind. Einer Partei, die wirklich etwas zu ändern versucht und dies auch mit Sachverstand zu vermitteln weiß. Einer Partei, die Umfragen zufolge momentan irgendwo bei 8 % herumdümpelt und unter auffällig schlechter Presse, indifferenzierter Presse, leidet. Einer Partei, die ganz schön viel richtig machen muss, um so diffamiert zu werden. Trotzdem werde ich sie dieses Jahr nicht wählen und das liegt nicht an der Partei selbst: Es liegt am Wahlsystem und unserer Parteien-Aristokratie.

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Islamistischer Terrorismus - Der perfekte parasitäre selbstreproduzierende Organismus

Islamistischer Terrorismus ist der heiße Shit. Terroristen diktieren Gesetze oder versuchen es indirekt (Vorratsdatenspeicherung anyone?), Grenzen sollen dichtgemacht werden, weil ja alle als Terroristen einreisen, um hier Menschen in die Luft zu sprengen und wenn man die Grenzen dichtmacht, ist man natürlich völlig sicher. Oder man schiebt “islamistische Gefährder” gleich ab und entzieht sie damit der Kontrolle deutscher Behörden, wodurch natürlich auch völlig ausgeschlossen ist, dass diese “islamistischen Gefährder” es doch wieder zurückschaffen und wirklich angepisst zurückkommen. Das Dumme an der Geschichte - und was einem die rechten Hetzer z. B. nicht verraten - ist halt nur: Was ist, wenn das Land, in das der “islamistische Gefährder” abgeschoben werden soll, gar keine Lust hat, einen “islamistischen Gefährder” aufzunehmen?

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Die einen nennen es "Feindbeobachtung"

Linke denken: Der Verfassungsschutz muss abgeschafft werden. Rechte denken: Die Zusammenarbeit zwischen Justiz und Verfassungsschutz läuft “wie geschmiert”. Rechte halten Angela Merkel für psychisch krank und gehen sogar so weit, Gefängnis für die Dame zu fordern. Rechte denken, die Presse ist gekauft und wird geschmiert, um links-affin zu berichten.

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Unter Föhnen

So, die Melone ist wieder zurück. Den Großteil ihres Urlaubs hat sie auf Twitter verbracht, um sich anzuhören, was die Rechten so denken. Und es ist eine sehr dunkle Welt dort draußen.

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Das "Die Melone"-Ferienexperiment: Inkludierender Nationalismus im Selbstversuch [UPDATE]

Ein inkludierender Nationalismus kann also funktionieren? Ich persönlich empfinde bloß Ekel beim Gedanken an Nationalismus. Für mich ist Nationalismus ganz klar rechtsverseucht und gefährlich. Aber warum ist das so? Gibt es nicht auch Länder, in denen Nationalismus funktioniert? Frankreich zum Beispiel. Und die USA. Amerikaner haben nichts gemeinsam, als dass sie Amerikaner sind. Amerika ist das Einwandunderungsland schlechthin. Amerika ist - genau wie Frankreich - eine Idee. Und wer sich dieser Idee anschließen möchte, ist herzlich willkommen. Na ja: Zumindest sollte es so sein. Schließlich war es doch genau das, was den amerikanischen Gründungsvätern so vorgeschwebt ist. Heute regieren Trump und der Klu Klux Clan.

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"Die Melone" geht bis zum 1. September in Sommerpause. Zuvor jedoch: "Chemikalien im Wasser machen die verdammten Frösche schwul!"

Trump macht das, was alle rechtskonservativen Braunpolitiker machen und nimmt die eigene Klientel in Schutz, indem er davon faselt, dass es ja auf beiden Seiten Gewalt gab. Dass allerdings nur von der einen Seite konkrete und nach Rechten-Art face-to-face durchgezogene tödliche Gewalt ausging, ignoriert Trump natürlich.

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Vom Luxus, keine Meinung zu haben

Wenn ich Diskussionen verfolge, habe ich oft das Gefühl, die Leute, die da diskutieren, hätten den Durchblick, eine Überzeugung, eine feste Meinung, ein festes Weltbild und einfach verstanden, wie die Welt funktioniert. Oder sie haben sich damit abgefunden. Keine Ahnung, wie man so was schafft, aber ich bewundere solche Leute. Ich wäre auch gern jemand mit festem Weltbild, der weiß, “wie der Hase läuft”. Aber das bin ich nicht. Ich bin das genaue Gegenteil davon: Ich habe überhaupt nicht verstanden, wie der Hase angeblich läuft.

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Never fuck with the Germans

Ein amerikanischer Tourist wurde von einem - schätzungsweise - Einheimischen verprügelt, da er betrunken in Dresden den Hitlergruß entbot. Auch wenn ich Gewalt eigentlich ablehne, muss ich gestehen, dass sich mein Mitleid in Grenzen hält. Scheint übrigens gang und gäbe zu sein, als Tourist in Deutschland die Funktionstüchtigkeit des rechten Armes zu überpüfen. Irgendwie überwiegt bei mir schändlicherweise das Gefühl, dass “das richtige Signal” in die Welt gesendet wurde (die verlinkten Artikel führen zur Washington Post).

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Die Nation, das komische Tier

Der Nationalismus ist ein komisches Tier: Zunächst wollte ihn niemand, dann schien er zu funktionieren (oder zumindest nicht schädlich zu sein), dann wurde er faschistisch und heute? Keine Ahnung. Irgendwie scheint er mehr im Weg zu stehen als dass er für irgendwas nützt. Für mich ist der Begriff ganz klar negativ konnotiert, dabei ist der Begriff der Nationalität doch zunächst nichts anderes als ein ganz simpler Fakt. Eine Eintragung im Ausweis, die mich als Angehöriger eines Staates ausweist. Oder etwa nicht?

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Berliner AfD liest "Die Melone"

Die Berliner AfD will Extremismus jeglicher Art nicht mehr bekämpfen (das Thema hatte ich hier auch schon mal). Auch wenn das eigentlich genau andersherum in deren Wahlprogramm steht:

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